Ein legitimes, aber unbeliebtes Kind

Vor 60 Jahren rückten die ersten Wehrpflichtigen der Bundeswehr in die Kasernen ein

10.04.17
Im Gleichschritt in einen neuen Lebensabschnitt: Grundwehrdienstleistende am 20. Jahrestag des Mauerbaus auf dem Weg zu ihrem Feierlichen Gelöbnis Bild: J.H.

Noch wenige Jahre zuvor hätte sich kaum einer vorstellen können, dass es das jemals wieder in Deutschland geben würde: junge Männer, die als Wehrpflichtige einrücken. Denen, die am 1. April 1957 den Anfang machten, sollten im Laufe der nächsten füneinhalb Jahrzehnte Millionen folgen.

„Sie wissen, was heute vor 20 Jahren geschah. Und so wissen Sie auch, warum Sie hier sind.“ Mehr musste der General den Wehrpflichtigen, die in der Flensburger Briesen-Kaserne zur Ableistung des Feierlichen Gelöbnisses angetreten waren, nicht erklären. Es war der 20. Jahrestag des Mauerbaus. Die jungen Männer waren zum Grundwehrdienst einberufen worden, um auch zukünftig vor und nicht hinter der Mauer zu leben, wie sie scherzten. So viel Wahres daran war, die meisten von ihnen waren nur hier, weil es das Gesetz von ihnen verlangte.
Auch wenn die Wehrpflicht jahrzentelang das bestimmende Strukturelement der Bundeswehr war, blieb die Vorstellung vom wehrpflichtigen Soldaten, der als mündiger Staatsbürger die Pflicht zum Wehrdienst aus innerer Überzeugung akzeptiert und deshalb freiwilligen Gehorsam leistet, so idealistisch wie realitätsfern. Die Wehrpflicht wurde nach 1945 nicht militärisch, sondern gesellschaftspolitisch begründet und damit politisch instrumentalisiert. Ihr eigentlicher Sinn ist es jedoch, in Zeiten der Gefahr die Souveränität des Staates zu bewahren oder wiederherzustellen. Die von den Verfechtern der Inneren Führung immer wieder zitierte Formel des preußischen Heeresreformers Gerhard von Scharnhorst vom Bürger als Vaterlandsverteidiger ist in der Bundesrepublik Deutschland nur unzureichend umsetzbar gewesen. Aufgrund des Freiheitsentzugs und der Unterordnung war dieser Pflichtdienst seit jeher alles andere als beliebt.
Der Verabschiedung des Wehrpflichtgesetzes vom 21. Juli 1956 waren Debatten vorausgegangen, die zu den heftigsten und leidenschaftlichsten in der Geschichte des Bundestages gehören. Die beiden widerstreitenden Lager waren die SPD, die entgegen ihrer Tradition für eine Berufsarmee eintrat, auf der einen und die CDU als Befürworterin der allgemeinen Wehrpflicht auf der anderen Seite. Die SPD fürchtete, im Ernstfall stünden sich wehrpflichtige Deutsche aus zwei verschiedenen politischen Block­systemen als Feinde gegenüber. Zudem verlöre die zahlenmäßige Stärke konventioneller Streitkräfte im Nuklearzeitalter zunehmend an Bedeutung. Die Befürworter der Wehrpflicht beriefen sich auf Bundespräsident Theodor Heuß, der die Wehrpflicht als „legitimes Kind der Demokratie“ bezeichnet hatte. Für sie war der Wehrdienst eine selbstverständliche Verpflichtung der Jugend gegenüber der Gesellschaft, ein Beitrag zum Gemeinwohl, der jedem jungen Mann zuzumuten sei. Zudem wollte die CDU durch die allgemeine Wehrpflicht die gesellschaftliche Durchmischung der Bundeswehr gewährleisten und so einem „Staat im Staate“ vorbeugen.
Nach einer 18-stündigen Marathonsitzung fiel am 7. Juli 1956 die Entscheidung für die allgemeine Wehrpflicht. Seither sind alle nach dem 1. Juli 1937 geborenen Männer zwischen 18 und 45 Jahren in Friedenszeiten grundsätzlich wehrpflichtig. Im Spannungs- und Verteidigungsfall liegt die Altersgrenze bei 60 Jahren. Zunächst betrug die Dauer des Grundwehrdienstes zwölf Monate, die im Dezember 1961 auf 18 Monate heraufgesetzt und 1973 auf 15 Monate reduziert wurde. Ab 1990 wurde sie schrittweise so weit verkürzt, bis vom Grundwehrdienst nur noch so etwas wie ein sechsmonatiger Schnupperkurs übrig blieb. Die Einberufungen erfolgten jeweils zum Beginn eines Quartals.
Angesichts des Fehlens einer konkreten Bedrohung wurde die Bundeswehr nach 1990 des klassischen Auftrags der Landesverteidigung beraubt und in den entferntesten Ecken der Welt mit nicht immer für jeden nachvollziehbaren Aufgaben eingesetzt. Je mehr sie sich auf diese Weise zu einer rein technischen Sicherheitseinrichtung entwickelte, gerieten das Ideal vom Bürger des Staates als dem geborenen Verteidiger desselben ins Wanken und die Verfechter der allgemeinen Wehrpflicht immer stärker in die Defensive. Selbst Bundespräsident Roman Herzog stellte die Wehrpflicht öffentlich in Frage: „Die Wehrpflicht ist ein so tiefer Einschnitt in die individuelle Freiheit des Bürgers, dass ihn der demokratische Rechtsstaat nur fordern darf, wenn es die äußere Sicherheit des Staates wirklich gebietet.“ Zweifel daran, dass dieser Einschnitt in den letzten Jahren vor der Aussetzung der Wehrpflicht gerechtfertigt war, waren nicht leichtfertig von der Hand zu weisen.
Mit jeder weiteren Reduzierung der Truppenstärke und dem damit einhergehenden geringeren Bedarf an Grundwehrdienstleistenden konnten die Befürworter einer Freiwilligenarmee argumentieren, dass die Wehrpflicht nicht mehr allgemein und schon lange nicht mehr gerecht sei. Frauen würden beispielsweise überhaupt nicht eingezogen, obwohl ihnen mittlerweile der freiwillige Dienst in allen Bereichen der Streitkräfte offen stehe. Wer das Recht auf Wehrdienst für sich reklamiere, müsse auch die Pflicht dazu akzeptieren, so das berechtigte Argument. Das Verwaltungsgericht Köln bemängelte 2007, dass die seinerzeitige Anwendung der Wehrpflicht den Gleichheitsgrundsatz und das Willkürverbot verletze. Es gäbe mittlerweile zahlreiche Ausschlussgründe. Tatsächlich leistete nur noch ein Bruchteil eines Jahrganges seinen Wehrdienst ab. Von Wehrgerechtigkeit konnte schon lange keine Rede mehr sein. Ganze Gruppen von Wehrpflichtigen waren von vornherein von einer Einberufung ausgenommen, ohne dass es dafür eine gesetzliche Grundlage gab.
Die erste Gruppe, die nicht mehr eingezogen wurde, bildeten Verheiratete und Wehrpflichtige, die in eingetragener gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaft lebten. Auch wer das 23. Lebensjahr vollendet hatte, musste nicht mehr zum Bund. Wer also nicht gleich nach der Schule oder der Ausbildung eingezogen wurde, hatte gute Chancen davonzukommen. Und wer es clever anstellte, sorgte durch die Geltendmachung von Zurückstellungsgründen dafür, dass seine Einberufung lange genug hinausgezögert wurde, bis die Bundeswehr ihn aus Altersgründen nicht mehr haben wollte. Auch wurde nur noch derjenige einberufen, der eine der beiden höchsten Tauglichkeitsstufen hatte. Kein Wunder also, dass sich die Angehörigen einer Generation, die im Schulsport und auch sonst kaum noch gefordert wurde und daher viele körperliche Mängel aufwies, befreit die Hände rieben. Zur Not ließ sich ja auch noch etwas nachhelfen. Tipps, wie man das Ergebnis seiner Tauglichkeitsuntersuchung beeinflusst, gab es im Internet.
Wen das Schicksal trotz aller Ausnahmeregelungen doch traf, seinen Grundwehrdienst zu leisten, der konnte, so er denn überhaupt keine Lust hatte, zum Bund zu gehen, in den Zivildienst flüchten. Das ging zum Schluss ganz einfach. Während sich der Wehrdienstverweigerer früher vor einer Kommission ausführlich zu rechtfertigen und seine Verweigerungsgründe zu erklären hatte, reichte irgendwann die bloße Mitteilung, dass man aus Gewissensgründen keinen Wehrdienst leisten wolle. Postkarte genügte. Übertrieben ließe sich sagen, dass nur noch der eingezogen wurde, der auch wirklich Soldat werden wollte – oder der zu dumm war, sich zu drücken. Tatsache ist, dass es oft nicht die Besten waren, die noch ihrer Wehrpflicht nachkamen. Ein weiteres Argument der Wehrpflicht-Gegner war, dass Soldaten sich in der kurzen Zeit, die der Grundwehrdienst schließlich noch dauerte, allenfalls rudimentär ausbilden ließen. Hinzu kam, dass die Auslandseinsätze der Bundeswehr allein schon aus rechtlichen Gründen nur mit Freiwilligen zu bewältigen waren.
Erst Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg machte der Farce ein Ende, indem er im Dezember 2010 das Bundeskabinett davon überzeugte, die Aussetzung der Wehrpflicht zu beschließen. Im März verabschiedete der Bundestag mit den Stimmen von Union, FDP und Grünen das entsprechende Wehrrechtsänderungsgesetz. So rückten die letzten Wehrpflichtigen am 3. Januar 2011 in die Kasernen ein. Das gilt allerdings nicht für die Ewigkeit, denn die Aussetzung der Wehrpflicht kann bei Bedarf aufgehoben werden. Deshalb bleibt Artikel 12a des Grundgesetztes, nach dem jeder männliche deutsche Staatsbürger „vom vollendeten 18. Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften … verpflichtet werden“ kann, unangetastet.    Jan Heitmann


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