Italien im Zustand der Militarisierung

Ungefähr jede zehnte Militärbasis eines Nato-Mitgliedes steht in dem südeuropäischen EU-Land

03.10.16
„B61-Gefechtsköpfe könnten im Fall einer internationalen Krise der italienischen Luftwaffe zur Verfügung gestellt werden“: Eine B61-Bombe ohne Sprengkopf im Bradbury Science Museum in Los Alamos Bild: mauritius

Der Krieg ist es nicht, wodurch sich Italien dauerhaften Ruhm in der Völkerfamilie erworben hatte – dafür waren eher Kunst und Lebensart die Gründe. Dennoch befindet sich das Land in einem Zustand der Militarisierung, als hinge davon das Überleben Europas ab.

Zur Erklärung dieses eigenartigen Zustands ist es wichtig zu wissen, woher denn die zahlreichen Kriegsvölker stammen, die in Italien Posto bezogen haben. Italiener sind es nämlich in der großen Zahl nicht, sie stammen vielmehr aus den USA.
Von den annähernd 1000 Militärbasen, welche die USA und teilweise mit ihr zusammen andere Nato-Staaten weltweit unterhalten, befinden sich rund 100 in Italien. Die geografische Lage des Landes erlaubt nämlich eine strategische Positionierung sowohl gegen Nordafrika als auch gegen Nahost. Die Sicherheitsbedürfnisse des Landes rechtfertigen einen derartigen Aufmarsch nicht.
Antonio Mazzeo, italienischer Journalist, ehemaliger Stadtrat in Pisa und Fachmann für Fragen des Militärwesens, sagt: „Italien wurde in der letzten Zeit von Stützpunkten der Nato und der USA buchstäblich kolonisiert.“ Und, was noch schlimmer sei: Dies geschehe ohne Zustimmung und gegen den Willen der Betroffenen. „Rom hat kein Stimmrecht“, so Mazzeo. Nach seinen Angaben sind auf der Apenninenhalbinsel 10000 US-Soldaten (GI) samt Zivilpersonal stationiert, dazu kommen die Familienangehörigen.
Mehr Sorgen aber bereitet die Ausrüstung der US-Amerikaner. Auf italienischem Boden sind zwischen 60 und 90 Atomsprengköpfe eingelagert, mit zunehmender Tendenz. „Selbstverständlich verstößt das gegen den Atomwaffensperrvertrag, den auch die italienische Regierung unterschrieben hat“, klagt Mazzeo, „Man kann nicht sagen, wir wüssten nicht, dass sich die Sprengköpfe auf dem Territorium Italiens befinden.“ Dieser Zustand entspricht exakt dem im deutschen Ramstein, wo die USA ebenfalls Atomwaffen einsatzbereit halten, ebenso rechtswidrig und ebenso mit stiller Duldung der Regierung. Und noch etwas ist so wie in Deutschland vorgesehen: „B61-Gefechtsköpfe“, erläutert Mazzeo, „könnten im Fall einer internationalen Krise der italienischen Luftwaffe zur Verfügung gestellt werden, und italienische Bomber würden damit bestückt.“ Auch das wie in Ramstein.
Die Bilder gleichen sich auch anderweitig. Stützpunkte, die von den USA kontrolliert werden, werden von diesen wie exterritoriale Gebiete behandelt, das heißt, die deutschen, oder hier, die italienischen Behörden haben weder Zutritt noch Zuständigkeit. Die US-Militärangehörigen stehen außerhalb des italienischen Gesetzes.
Die Italiener sind nur sehr eingeschränkt Herr im eigenen Haus, gegenüber den GI sind sie es gar nicht. Mazzeo fährt fort: „Zudem genehmigen die italienischen Behörden den US- und Nato-Militärs manchmal eine Stationierung in zivilen Objekten. Mehrere italienische Basen werden auch Ländern zur Verfügung gestellt, die keine Allianz-Mitglieder sind. So werden Stützpunkte und Testgelände auf Sardinien von Israel und arabischen Ländern, darunter Saudi-Arabien und Katar, regelmäßig genutzt.“
Über solche Bewegungen wird in den Medien des Landes nichts berichtet, und dementsprechend ist auch nichts darüber bekannt. Das hilft den Charakter des Systems zu verschleiern. Mazzeo neigt hierbei zu keinerlei Illusionen: „Die Nato ist nie eine Verteidigungs-Struktur gewesen. Sie tat so zu den Zeiten des Kalten Krieges. Aber nach dem Fall des Eisernen Vorhangs wurde die aggressive imperialistische Rolle dieser Allianz offenkundig.“
Mit Blick auf das nahegelegene Libyen hat sich jetzt die italienische Regierung bereit erklärt, die Offensive zu unterstützen, mittels derer die USA in dem nordafrikanischen Land eingreifen wollen. Seitdem es von der Nato zerbombt worden ist, herrschen dort Willkür, Chaos und Gewalt. Neue Nato-Bomben sollen nun eine Lösung bringen. Angeblich will man in Libyen die dortigen IS-Einheiten vertilgen.
Mit seiner Hilfe, fürchtet der Militärexperte Mirko Molteni, Kolumnist unter anderem bei dem Fachmagazin „Analisi Difesa“, könne sich Italien selbst zum Ziel des Terrors machen. „Das Eingreifen Italiens in Libyen erhöht die ohnehin hohe Terrorgefahr.“ Doch das wird kaum noch abzuwenden sein, denn nach Moltenis Einschätzung „bewegt sich Italien seit Jahren willenlos im US-Fahrwasser“. Eine ähnliche Auffassung vertritt der Publizist Mario Sommosa: „Offenkundig sind die USA die in der Welt dominierende Macht und Italien – nichts anderes als eine Kolonie, der nur eine illusorische Unabhängigkeit gewährt wird.“
Derlei drückt aufs Selbstbewusstsein. So zeitigte die Nachricht im Februar, dass die NSA neben dem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und der Kanzlerin Angela Merkel auch den ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi abgehört hatte, eine unerwartete Reaktion. Als zunächst nur von Lauschangriffen auf Deutschlands Kanzlerin und den französischen Präsidenten die Rede gewesen war, hatten sich manche Italiener erniedrigt gefühlt: „Sie hören uns nicht ab, weil wir keinen Einfluss haben“, erläutert Sommosa diese Empfindung. Als aber herauskam, dass wenigstens Berlusconi mit zu den Opfern gehörte, hieß es: „Nun sind wir sicher, dass auch wir etwas wert sind.“ Sommosa selbst beschäftigen andere Fragen: Was hat die italienische Abwehr getan oder nicht getan? War sie unfähig oder hat sie die Abhöraktion geduldet oder gar begünstigt? „Wenn es sich um Begünstigung handelt, bedeutet das, dass wir keine Lakaien Amerikas, sondern schon seine Sklaven geworden sind.“    Florian Stumfall


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