Keiner soll sich sicher fühlen

BKA-Abteilung jagt nach Deutschland geflohene Kriegsverbrecher

11.05.17

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat mehr als 4000 Hinweise von Asylantragstellern auf mögliche Kriegsverbrechen an die Zentralstelle für die Bekämpfung von Kriegsverbrechen und weiteren Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch (ZBKV) beim Bundeskriminalamt übermittelt. Ein Schwer- punkt liegt dabei auf den Verbrechen der Terrororganisation IS. In sechs Fällen hat der Bundesgerichtshof Haftbefehl wegen Völkermordes erlassen. Bei der Über- prüfung der Hinweise geht es nicht allein darum, Ermittlungen zu Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beispielsweise im Irak, in Syrien, Libyen oder Pakistan anzustellen, sondern auch darum, Tatbeteiligten auf die Spur zu kommen, die in Deutschland Unterschlupf gefunden haben. So konnte beispielsweise der Verdacht gegen einen zurückgekehrten IS-Angehörigen im Zusammenhang mit Gewaltverbrechen gegen Jesiden erhärtet werden.
ZBKV-Leiter Klaus Zorn verspricht, seine Dienststelle werde beim Aufspüren von in Deutschland untergetauchten Kriegsverbrechern „einen langen Atem“ haben. Sie könne zwar „nicht jeden Krisenherd der Welt auf Kriegsverbrechen beleuchten“, aber die Täter sollten sich nicht darauf verlassen, ungeschoren davonzukommen. Völkerstrafrechtliche Handlungen würden auch noch nach Jahrzehnten geahndet werden können.
Seit im Jahre 2002 der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag eingerichtet wurde, gilt bei Kriegsverbrechen das sogenannte Weltrechtsprinzip. Deshalb setzte Deutschland im gleichen Jahr ein eigenes Völkerstrafgesetz in Kraft, das die Grundlage für die Ermittlungen des ZBVK und des Generalbundesanwalts darstellt.    J.H.


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