Landsleute gegen Geld

Kabul erklärt sich zur Rücknahme abgelehnter Asylbewerber bereit

09.01.17

Von der Sowjetunion lernen heißt bekanntlich siegen lernen. In der Hoffnung aus den Erfahrungen der UdSSR in Afghanistan gelernt zu haben, verband der Westen seinen Militäreinsatz mit einem noch größeren Einsatz von Entwick­lungs- und Aufbauhelfern in allen möglichen gesellschaftlichen Bereichen. Immerhin konnte man so unter großen militärischen und zivilen Opfern weite Teile des Landes befrieden und entwickeln. So bestätigt selbst die Internationale Organisation für Migration, dass zwar einige Regionen Afghanistans gefährlich seien, aber große Teile des Landes eben auch nicht.
Trotzdem ist seit dem westlichen Engagement in Afghanistan die Zahl afghanischer Asylbewerber in Europa ständig gestiegen. Offenbar gibt es da einen Zusammenhang. Viele Afghanen wurden von westlichen Militärs und Entwicklungshelfern in Helferdiensten angestellt und erlebten so die Vorzüge des Westens, die so verlockend waren, dass man selbst dorthin wollte. So zogen dann Zigtausende, fast alle­samt junge Männer, die 5000 Kilometer auf ihrer Suche nach einem besseren Leben durch mehr als zehn Länder. Sie stoppten nicht in Pakistan, im Iran oder im Nahen Osten, nicht in der Türkei und auch nicht auf dem Balkan, sondern erst in Deutschland.
Politisch Verfolgte, die in Europa unter die Asylgesetze fallen würden, gibt es in Afghanistan kaum, denn das Land hat nach der westlichen Übernahme mehrere weitgehend freie Wahlen erlebt mit mehreren problemlos vollzogen Regierungswechseln, was für die Region ein großer Erfolg war. So kam es in Europa, vor allem in Deutschland, zu einem großen Stau von ausreisepflichtigen, abgelehnten Asylbewerbern aus Afghanistan.
Dieser Stau soll nun abgebaut werden. Dazu hat die EU mit der afghanischen Regierung eine Vereinbarung ausgehandelt. Diese Vereinbarung berücksichtigt auch die Tatsache, dass die jungen Männer, von denen ein großer Prozentsatz in Europa gescheitert ist, was die hohe Kriminalitätsrate beweist, in ihren eigenen Heimatländern zum Aufbau gebraucht werden. In Afghanistan hat sich Deutschland engagiert, mehr als irgendwo sonst. Aber die Aufbaumühen wären vergeblich und sogar fatal, wenn man zugleich das Signal aussendet, dass das Leben in der Heimat nur die zweitbeste Option ist.
Bereits im Vorfeld der Geberkonferenz für Afghanistan vom Sommer hatte Kabul eine Rück­nahmevereinbarung für abgelehnte Asylbewerber mit der EU akzeptiert, gemäß der das Land gegen Aufbaugelder in Milliardenhöhe abgelehnte Asylbewerber zurücknimmt. In dieser Vereinbarung sagt die afghanische Regierung die unkomplizierte Wiederaufnahme von Afghanen zu, deren Asylantrag in der EU abgelehnt wurde. Dazu gehört auch die schnelle Ausstellung von Reisedokumenten. Zudem soll am Flughafen in Kabul der Bau eines speziellen Terminals für Abschiebeflüge zur Aufnahme und Registrierung der Abgeschobenen geprüft werden. Die EU verpflichtet sich im Gegenzug, weiterhin Reintegrationsprogramme zu finanzieren.
Nach einem internen EU-Dokument aus dem Monat März hielten sich rund 80000 ausreisepflichtige Afghanen in der Europäischen Union auf, die in naher Zukunft in ihr Heimatland zurückgeschickt werden könnten. In diesem Monat soll der nächste Flug starten.    B.B.


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