Lösung heißt Rückführung

Dieses Silvester sollte endgültig jedem gezeigt haben, wer nicht hierher gehört

04.01.17
Nur durch massive Polizeipräsenz in Schach zu halten: „Nafris“ an Silvester vor dem Kölner Hauptbahnhof Bild: pa

Trotz weniger Vorfälle hat sich das dramatische Scheitern der bisherigen Asylpolitik an Silvester erneut unübersehbar gezeigt.

Tausende Nordafrikaner konnten, wenn man den Berichten der Polizei folgt, nur durch massive Präsenz der Sicherheitskräfte davon abgehalten werden, zu Silvester ähnliche Szenen zu produzieren wie vor einem Jahr. Allein in Köln wurden mehr als tausend junge Männer aus dem Maghreb kontrolliert und aufgehalten sowie einige festgenommen.
Damit haben diese Asylsucher allen vor Augen geführt: Nicht nur, dass sie darauf pfeifen, sich jemals in unsere Gesellschaft zu „integrieren“. Sie betrachten unser Land als verachtungswürdiges Feindesland, dem man es bei jeder sich bietenden Gelegenheit zeigen muss. Noch nie in der Geschichte von Zuwanderungsströmen hat sich eine Zuwanderergruppe derart skandalös gegenüber den Einheimischen aufgeführt. Zumindest nicht, ohne umgehend außer Landes gejagt zu werden.
Die Täter von Silvester 2015 aber haben, von sehr wenigen Ausnahmen abgesehen, keine Strafe erfahren. Das hat bei ihnen offenbar den letzten Rest von Respekt für unseren Staat und dessen Ordnung ruiniert, weshalb sie es mutmaßlich gleich noch einmal versuchen wollten.
Dass kaum jemand bestraft wurde, liegt daran, dass sexuelle Massenübergriffe im Schutze von Getümmel und Dunkelheit kaum nachzuweisen sind. Solchem Treiben steht ein Rechtsstaat, der auf den ethischen Grundlagen des zivilisierten Abendlandes fußt, daher weitgehend hilflos gegenüber.
Aus diesem Grunde ist es unmöglich, dass barbarisierte Horden, von wo auch immer, auf Dauer das Recht erhalten, in einem derart geordneten Gemeinwesen zu leben. Schon jetzt sind die Regeln des zivilisierten Zusammenlebens auf dem Rückzug, weil die Politik sich geweigert hat, unsere Grenzen zu schützen.
Die Politik reagiert bislang bloß mit dem Drehen an ein paar „Stellschrauben“. Die einzige Lösung kann jedoch nur in einer massenhaften Rückführung jener Asylsucher liegen. Dabei sollte daran erinnert werden, dass Asyl- und Flüchtlingsstatus nie dazu gedacht waren, den Menschen Zutritt zu einer „neuen Heimat“ zu gewähren. Sie sollen lediglich Schutz erhalten bis zu dem Zeitpunkt, an dem sie in ihre eigene Heimat zurückkehren können.
Bei jenen Maghrebinern ist dieser Zeitpunkt: jetzt. In keinem ihrer Länder herrschen Krieg oder Regierungsterror. Also steht ihrer sofortigen Abschiebung faktisch nichts mehr im Wege. Wenn es gesetzliche Hürden gibt, dann sind diese von der Politik geschaffen worden und können von ihr ebenso abgeräumt werden.
An wirklich durchgreifende  Maßnahmen aber wollen die politisch Verantwortlichen bislang noch nicht einmal laut denken. Solange wirkliche Einsicht bei ihnen aber keine Wurzeln schlägt und geeignete Schritte ergriffen werden, wird sich die Lage weiter zuspitzen.      Hans Heckel


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Kommentare

Tjitze Dijkstra:
6.01.2017, 15:39 Uhr

@ Christian R.
Ich kann ihnen nur Recht geben. Das ganze Asylsystem is schon längst bankrott. Aber sie versuchen eine Lösung zu beschreiben. Ich bin nicht sicher ob die Schein-eliten eine Lösung haben möchten. Laut Udo Ulfkotte arbeiten 3 x soviel Menschen in der Asylantenindustrie als in der Autoindustrie.


Anna Guarini:
6.01.2017, 08:31 Uhr

Unsere Elite wirft uns geistigen "Normalos" vor, post-faktisch zu sein.
Sie selbst ist aber - das zeigen die Fakten immer mehr - nicht nur post-faktisch. Sondern post-logisch und post-moralisch. Zu normalem Denken ist sie aufgrund ihrer ideologischen Verbohrtheit nicht mehr in der Lage.


Fritz Brandenburger:
5.01.2017, 11:38 Uhr

Es ist ein Paradoxon, wie unsere Politiker mittels desaströser Fehlentscheidungen immer mehr Steuergelder regelrecht verschwenden. Da wird behauptet unsere Grenzen lassen sich nicht schützen - zu teuer! Wenn man jetzt die vergangenen und dazu die weiter kommenden Masseneinsätze von Polizei und Sicherheitskräften zum Schutze der Bevölkerung bei Massenveranstaltungen, oder auch bei lokalen Feten berechnet. Ich bin dazu leider nicht in der Lage (wegen fehlender Daten). Ein Traum bleibt es, das dies durch die Verantwortlichen offen gelegt wird. Das sind die Gelder die uns fehlen um Ausbildung und Erziehung, marode Straßen und Brücken usw. zu sanieren. Die Sicherung der Grenzen würde davon auch noch abfallen. Nicht zu berechnen ist übrigens der Frust bei den beteiligten, oftmals auch noch beschimpften, Polizisten. Die Überstunden etc.


Hans-Joachim Nehring:
5.01.2017, 10:47 Uhr

Danke Hans Heckel in der Hanse Stadt Hamburg. Die Preußische Allgemeine Zeitung ist nicht nur ein Mut-Macher, sondern auch ein Bollwerk der Vernunft, das sich den einstürzenden Flutmassen entgegen stellt. Wenn die Hütte voll ist und die Flut hart an unsere Ufer brandet, müssen die Deiche verstärkt werden. Wer diese allerdings durchlöchert, hat sein Bleiberecht verwirkt.


Dietmar Fürste:
4.01.2017, 13:12 Uhr

Danke, Herr Heckel, für diese überzeugende Zusammenfassung des Staatsversagens und den Hinweis darauf, welche umgehenden Maßnahmen jeder vernunftbegabte Bürger von den Verantwortlichen zu Recht erwarten kann!

Wenn diese überfällige Wende in der "Flüchtlings"-Politik nicht konsequent und ggf. auch gegen den Widerspruch sowohl der EU-Granden, als auch einheimischer rot-rot-grüner Willkommens-Euphoriker schnellstens eingeleitet wird, werden die Wahlen dieses Jahr zu einer überzeugenden Gegen- Reaktion geraten.

Wir stehen am Rande von bürgerkriegsähnlichen Vorgängen, wenn die Deutschen beginnen, sich als ein Akt der Selbstverteidigung gegen Islamisierung, Überfremdung, Genderifizierung und Entmündigung in allen wesentlichen Fragen zur Wehr zu setzen.

Wie gerade erst Prof. Dr. phil. Köchler in einem Beitrag im neuesten Heft von zeit-fragen.ch dargelegt hat, ist repräsentative Demokratie eben keine [wirkliche] Demokratie: Es fehlt ihr das selbstbestimmte Handeln des Bürgers als einzig rechtmäßiger Souverän.

Ihnen und dem Team der PAZ Danke für ihre so wichtige Arbeit und ein erfolreiches und gesundes Neues Jahr!


Jürgen Umfahr:
4.01.2017, 12:24 Uhr

Unser Gastgeberland als "verachtenswürdiges Feindesland" - danke, Herr Heckel, Sie haben das bestmöglich auf den Punkt gebracht.


Christian R.:
4.01.2017, 10:40 Uhr

Dass aufgrund ungesicherter Grenzen von nun an eine massive Polizeipräsenz unsere Sylvesterfeiern schützen muss, das alleine schon bezeugt den hohen Preis für unser kollektives Helfersyndrom.

Und selbst wenn es auch nur 10 Prozent der zur Sylvesterfeier ziehenden "Maghrebinern" übergriffig würden: der zum Schutz der Bevölkerung notwendige Aufwand ist derselbe ob 2 Prozent oder 50 Prozent der Leute Probleme bereiten. Die Leute kündigen es ja nicht vorher an.

Das migrantenspezifische Problem ist ja dass - im Gegensatz zu Einheimischen - diese Menschen oft unzureichend registriert oder gemeldet sind, oft auch noch unter fiktivem Namen, die straffälligen unter ihnen offensichtlich mangelnden Respekt vor Staat und Polizei haben, Sprachbarrieren bestehen und somit die Strafverfolgung erfolgloser und kostenintensiver ist.

Diese Leute wissen dass sie während der Asylantragsbearbeitung kaum ausgewiesen werden können und selbst bei Ablehnung immer in die Unterwelt abtauchen können. Menschen die nicht glauben je einer geregelten Arbeit nachgehen zu brauchen, die lassen sich weder von drohender Vorbestrafung noch Kuschelgefängnis abschrecken.

Es ist kein Wunder wenn die Ursprungsländer die meisten der Mahgreb-Scheinasylanten nicht zurücknehmen wollen. Doch selbst die rechtmässigen Asylanten mögen bitte eine Frist gesetzt bekommen innerhalb derer sie mit Hilfe ihrer daheimgebliebenen Landsleute schnellstens und kollektiv für Waffenstillstand und den anschliessenden Wiederaufbau eintreten. Wer kam eigentlich auf den dummen Gedanken dass Asyl nicht mit Gegenansprüchen gewährt werden soll ?

Wer denn sonst soll die Heimat wiederaufbauen ? Etwa die angeblichen Facharbeiter die unsere Ausbildungsmängel übertünchen sollen ? Genau diese werden doch in der zerbombten Heimat gebraucht ! Also sollte man sie zu Wiederaufbau-Helfern ausbilden, mit der klaren Massgabe dass sie dann zurückgehen um daheim Facharbeiter mit Wiederaufbau-relevanten Kompetenzen zu werden.

Viele Flüchtlinge wollen ihre zerschundene und mit schlimmen Erinnerungen besetzte Heimat hinter sich lassen, dafür aber umso beherzter an ihrer Kultur festhalten. Das unterscheidet sie vom klassischen Auswanderer der sich eine neue Wahlheimat sucht um in ihr aufzugehen. Die Entstehung immer neuer und anwachsender - zudem oft noch miteinander verfeindeter - Parallelgesellschaften ist die Folge daraus dass keine klare Grenze zwischen befristetem Asyl und permanenter Einwanderung gezogen wird.

Asyl muss schon deshalb befristet sein damit wieder Platz ist für neue befristete Asylanten aus zweifelsohne zukünftig eintretenden Konflikten. Ohne Drehtür-Prinzip können wir das ganze Asylsystem schon jetzt abschaffen, denn unsere Bude ist schon jetzt voll.


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