Ziemlich beste Feinde

Die Türkei und Deutschland – Dutzende Streitpunkte trennen derzeit beide Länder – Das war nicht immer so

28.04.17
„Gefühle der Sympathie, der Brüderlichkeit und der Wertschätzung“: Der damalige Kanzler Gerhard Schröder mit Recep Tayyip Erdogan bei einem Türkeibesuch im Jahr 2005 Bild: action press

So geht’s: Manchmal werden aus dicken Freunden die schlimmsten Feinde. Zwischen Türken und Deutschen kriselt es gerade gewaltig. Erdogans jüngster Abstimmungserfolg in Sachen Verfassungsänderung scheint die Gräben zwischen beiden Nationen noch zu vertiefen. Das war nicht immer so, weiß PAZ-Autor Ingo von Münch. Er blickt auf die spannende Beziehungshistorie der beiden Länder zurück. Deutlich wird dabei auch, wer tatsächlich die Schuld am heutigen Zerwürfnis trägt.

„Die Türken vor Wien“ war im Jahr 1683 eine panische Angst. Spricht heute jemand über „die Türken in Berlin“, ist es nicht mehr als eine alltägliche Situationsbeschreibung. Trotzdem befinden sich die türkisch-deutschen Beziehungen zurzeit auf einem Tiefpunkt.
Das war nicht immer so – im Gegenteil: Im 18. Jahrhundert pflegte man in Europa die „Turquerie“, ein intensives europäisches Interesse an der Kunst und Kultur des Morgenlandes. Das führte zu freundschaftlichen Beziehungen vor allem mit Preußen. Die Karriere des Christian Fried-rich Aly zeigt, wie aufgeschlossen man damals dem Orient und seinen Menschen gegenüberstand. Aly war ein in Kriegsgefangenschaft geratener osmanischer Soldat. Sein ursprünglicher Name ist unbekannt. 1711 brachte es der strebsame Immigrant unter Fried-rich I. bis zum „Stadthauptmann“ in Charlottenburg (PAZ 47/2016, Seite 11).
Friedrich der Große, auf den die Glaubens- und Gewissensfreiheit des Preußischen Allgemeinen Landrechts von 1794 zurück-geht, etablierte ein Kavallerieregiment aus muslimischen Tataren. Die Hansestädte schlossen 1839 einen „Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsvertrag“ mit dem Osmanischen Reich. Neben dem Handel entwickelten sich intensive Beziehungen auf militärischem Gebiet: Auf Bitten von Sultan Abdülhamid II. entsandte Bismarck 1883 Colmar Freiherr von der Goltz als Fachmann für das Militärbildungswesen an den Bosporus mit dem Auftrag, die Kadettenschulen und Kriegsakademien grundlegend zu modernisieren.
Der Erste Weltkrieg sah die Türkei als einen der Verbündeten des Deutschen Reiches. Vom türkischen Kriegsgeschehen in Erinnerung geblieben sind insbesondere die Schlacht von Gallipoli mit dem deutsch-türkischen Oberbefehlshaber Otto Liman von Sanders und die Kampfeinsätze der zwei deutschen – der türkischen Marine unterstellten – Kriegsschiffe „Goeben“ und „Breslau“ im Schwarzen Meer. Auf dem Kleinen Kreuzer „Breslau“ hat der spätere Oberbefehlshaber der Kriegsmarine Karl Dönitz als Wachoffizier gedient und später die Fahrten beschrieben.
Im Zweiten Weltkrieg blieb die Türkei neutral und bot zahlreichen während der NS-Zeit verfolgten deutschen Wissenschaftlern Zuflucht und Beschäftigung, zum Beispiel dem späteren Regierenden Bürgermeister von Berlin Ernst Reuter und dem späteren Rektor der Freien Universität Berlin Ernst E. Hirsch. Der Beitrag der deutschen Exilwissenschaftler zur türkischen Kultur, insbesondere auch zur Rechtskultur, kann nicht überschätzt werden. Erwähnenswert auch: 1945 schlug sich die Türkei im Gegensatz zu vielen anderen Ländern nicht auf die Seite der Siegermächte, um sich wohlfeil an deutschen Reparationsleistungen zu bedienen.
16 Jahre später, am
30. Oktober 1961, unterzeichneten Vertreter beider Staaten dann Vereinbarung über die Vermittlung türkischer Arbeitnehmer in die Bundesrepublik. Türkische Gastarbeiter strömten nach Deutschland. Beendet wurde der Zuzug erst durch den sogenannten Anwerbestopp von 1973.
Beendet scheint zurzeit auch die traditionelle Freundschaft. Die früheren wechselseitigen Bekundungen dieser innigen Beziehung lesen sich heute wie Sprüche in einem vergilbten Poesiealbum. Anlässlich von deutsch-türkischen Kredit-verhandlungen schrieb der damalige türkische Staatspräsident General Camal Gürsel 1961 an Bundeskanzler Konrad Adenauer: „Ich hebe auch gern die Tatsache hervor, dass die zwischen der türkischen Regierung und der Bundesregierung bestehenden engen freundschaftlichen Beziehungen auf den Gefühlen der Sympathie, der Brüderlichkeit und der gegenseitigen Wertschätzung beruhen.“ Die so gepriesene Freundschaft hielt lange. Mesut Yilmaz, Ministerpräsident der Türkischen Republik resümierte 1997: „Es gibt kein Land, mit dem die Türkei intensivere, vielfältigere, umfangreichere und komplexere Beziehungen hat als mit Deutschland.“
„Die schönen Tage in Aranjuez sind nun zu Ende“ heißt es in Schillers „Don Carlos“, und so könnte wohl auch das gegenwärtige Verhältnis der Staatsspitzen in unseren beiden Ländern zueinander beschrieben werden Die tiefgreifende Krise schwelt bereits seit einigen Jahren. Gezündelt hatte Erdogan schon in seiner umstrittenen Kölner Rede vor 16000 Türken und türkischstämmigen Deutschen im Februar 2008. Darin warnte er seine Zuhörer, „sich einer Assimilation zu unterwerfen“. Sie wäre „ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.“
Von deutscher Seite wurde Öl ins Feuer gegossen mit den offiziellen Stellungnahmen zum 100. Jahrestag des Beginns des Massakers an den Armeniern 1915. Nachdem Bundespräsident Gauck in einer Rede im Berliner Dom das Massaker als „Völkermord“ scharf kritisiert hatte, entgegnete das türkische Außenministerium, der Bundespräsident habe „kein Recht, die türkische Nation eines Verbrechens zu beschuldigen, das sie nicht begangen hat“. Das türkische Volk werde Gaucks Äußerungen „nicht vergessen und nicht vergeben“.
Weitere Streitanlässe sind hinzugekommen: Zu nennen sind das unselige Böhmermann-Gedicht sowie die Verhaftung des Journalisten Deniz Yücel (PAZ 9/2017, Seite 1). Hinzu kommen die fortdauernden Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich eines Beitritts der Türkei zur Europäischen Union, die Kontroversen um öffentliche Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland, der Vorwurf geheimdienstlicher Tätigkeit bei der Bespitzelung türkischer Oppositioneller hierzulande und die Androhung der Kündigung des mit der EU geschlossenen Flüchtlingspaktes. Die von Erdogan angestellten Vergleiche deutschen Handelns mit Nazi-Methoden sorgen für zusätzliche Schärfe.
Kein Zweifel: Die Staatsspitzen – nicht die Völker – der Türkei und Deutschlands liegen miteinander im Streit. Was ist zu tun? Das Völkerrecht kennt einen ganzen Katalog von Mitteln zu friedlicher Streitbeilegung, ohne dass die Angelegenheit vor einem Gericht ausgetragen wird. Es gibt Verhandlungen, Gute Dienste, Vermittlung, Untersuchung und Vergleich.
 Die Verhandlungen können schriftlich, durch sogenannte Noten, oder mündlich erfolgen. Als Gute Dienste bezeichnet man das Anerbieten eines Dritten am Streit nicht Beteiligten, die Streitparteien zur Aufnahme von Verhandlungen zu bewegen und ihnen dabei technische Hilfe zu gewähren, zum Beispiel indem ein Konferenzort bereitgestellt wird.
Bei der Vermittlung unterbreitet ein wiederum am Streit nicht selbst Beteiligter einen Lösungsvorschlag. Eine Untersuchungskommission stellt aufgrund einer Beweiserhebung die dem Streitfall zugrundeliegenden Tatsachen fest, ohne daran rechtliche oder politische Folgerungen zu knüpfen. Beim Vergleich stellt eine Kommission, der Mitglieder der Streitparteien selbst angehören, zunächst die Tatsachen des Streitfalles fest und unterbreitet sodann den Steitparteien einen – sie nicht bindenden – Vergleichsvorschlag.
Der Überblick zeigt allerdings, dass alle diese Instrumente – übrigens ebenso wie eine richterliche Streitbeilegung – nicht geeignet sind, das türkisch-deutsche Verhältnis zu normalisieren; denn es geht hier nicht um den üblichen völkerrechtlichen Streitfall eines Gebietsanspruches oder einer finanziellen Forderung sondern um Atmosphäre und um Vertrauen. Beides ist nicht justiziabel. Auch die „Einbestellung“ des Botschafters hilft erfahrungsgemäß nicht. So bleibt wohl nur: Ruhe bewahren und auf die Heilkraft von Zeitablauf hoffen.

Der Autor: Als Jurist, Publizist und Politiker (FDP) ist Ingo von Münch (84) bekannt. Der emeritierte Professor für Verfassungs- und Völkerrecht hat sich unter anderem als Kommentator des Grundgesetzes einen Namen gemacht hat. Vom 2. September 1987 bis zum 26. Juni 1991 war er Senator für Wissenschaft und Kultur sowie Zweiter Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg. Sein Buch „Frau, komm! Die Massenvergewaltigungen deutscher Frauen und Mädchen 1944/45“ brach erstmals das Schweigen zu einem deutschen Tabu-Thema. 


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