Alles auf uns (16.07.16)

Die Komödie, mit der Politiker, Banker und „Experten“ die Bürger hinters Licht führen, folgt einem festen Schema; es ist ein Stück über drei Akte. Akt 1: Schönfärberei, Akt 2: Panik, Angstmache und Hektik, Akt 3: „Alles wird gut!“
Nach dem letzten heftigen Aufflammen der Bankenkrise vor einigen Jahren versprachen uns die Verantwortlichen, die Gefahr sei überwunden, man habe alles unter Kontrolle bekommen. Von der Krise hatten wir uns alle überfahren gefühlt. Zuvor hatten sie uns jahrelang eingeredet, es gebe gar keine Krise. Dann, auf einmal, gab es doch eine und die war so groß und dermaßen bedrohlich, dass man leider alle Regeln missachten und ganz schnell mit Abermilliarden an Steuergeldern eingreifen musste.
Danach gaben sich Politiker wie unser Finanzminister Schäuble ganz zerknirscht und versprachen, dass so etwas nie wieder vorkommen werde. Man werde ein Regelwerk aufstellen, nach welchem zuerst die Gläubiger und Anleger einer Bank zur Kasse gebeten würden, wenn das Haus strauchelt, und nicht die völlig unbeteiligten Steuerzahler.
Wie schön, dachten wir, und freuten uns an den frohgemuten Botschaften aus Politik und Ban­kenwelt, dass bis auf ein paar Rest-Risiken nunmehr alles im Griff sei und der Steuerzahler künftig außer Gefahr: „Alles wird gut!“
Erste Meldungen, dass es vielleicht doch nicht so „gut“ steht, haben uns kaum erreicht, weil wir vollends mit Merkels Willkommensgästen beschäftigt waren. Krisenherd ist diesmal nicht das kleine Griechenland oder das winzige Zypern, sondern das vergleichsweise gigantische Italien. Dessen Ministerpräsident Matteo Renzi steht daher schon mitten im 2. Akt der Komödie und spricht davon, dass jetzt ganz schnell alle Regeln überrannt werden müss­ten, um Berge an Steuergeldern an die Banken seines Landes zu verschenken, die kurz vor dem Umkippen stehen.
Die haben nämlich 360 Milliarden Euro an faulen Krediten in den Büchern, im Schnitt sind 18 Prozent der ausstehenden Darlehen „notleidend“. Auf Deutsch: Die Häuser sind pleite. Warum? Weil sie nach 2008 genauso weitergemacht haben wie zuvor, mit den gleichen halsbrecherischen Geschäften, welche sie zuvor in den Abgrund katapultiert haben, sprich: hätten, wenn nicht der Steuerzahler geschröpft worden wäre.
Schäuble gab sich zunächst ganz prinzipienfest. Egal wie bankrott die Geldinstitute seien, man habe nach der letzten Krise 2008 Regeln aufgestellt, an die müsse man sich jetzt auch halten. Hieß es zunächst. Nach und nach aber hören sich die Mahnungen aus Berlin matter an. Wir ahnen also, wie es ausgehen wird: Das Geld wird fließen, wir Steuerzahler abermals für die Banken bluten.
Schäuble wird uns anschließend erklären, wie schwer ihm das Zugeständnis gefallen sei. Doch nun habe man, als Lehre aus dem jüngsten Milliarden-Unfall, feste Regeln verabschiedet, die für die Zukunft absolut sicherstellten, dass der Steuerzahler nie wieder ... Sie wissen schon.
Der EU-Abgeordnete Sven Giegold von den Grünen ist außer sich über diesen durchsichtigen Schmu und flucht: „Der Staat (er meint: die Steuerzahler) soll erneut die Suppe auslöffeln, die sich die Banken selbst einge­brockt haben!“
Das hört sich natürlich toll an: welch wackerer Kämpfer für die Rechte der geprellten Bürger! Leider hat Giegold ein winziges Detail ausgelassen. Die EZB war es, welche die Zinsen auf Wunsch der Politik so niedrig wie nie gemacht hat, damit sich die Regierungen für lau verschulden können. Das Zinsniveau trifft auch die Banken, die gerade deshalb wie verrückt Kredite an wen auch immer raushauen, um irgendwie noch an Gewinne zu kommen. Behalten sie ihr Geld, müssen sie Strafzinsen an die Notenbank, wo die Geschäftsbanken ihre Konten haben, zahlen.
So schließt sich der Teufelskreis: Die politisch gesteuerten Notenbanken schaffen die Zinsen ab, damit die Politik umsonst an Kredite kommt, die Banken schleudern daraufhin mit Krediten herum, um den politisch gewollten Negativzinsen zu entkommen, und am Ende landet der ganze Mist, sprich: die Rechnung, beim Sparer und Steuerzahler, der neben der Vernichtung seiner Ersparnisse auch noch Milliardenspritzen für die Banken schultern soll.
Das Ganze schmeckt fast wie eine riesige Verschwörung, ein Geschmack, der durch eine Meldung von vergangener Woche kräftig an Würze gewonnen hat: José Manuel Barroso, von 2004 bis 2014 Präsident der EU-Kommission, geht als „Präsident ohne Geschäftsbereich“ zur US-Bank Goldman Sachs.
Goldman Sachs war jene Bank, die Athen dabei beraten hat, wie sich Griechenland mittels frisierter Zahlen in den Euro mogeln kann. Dieses Haus belohnt den Ex-Kommissionschef mit einem Posten, der mehr nach Pfründe klingt als nach Arbeitsplatz. Wofür?
Zwar war Barroso bei Griechenlands Euro-Betrug noch gar kein Kommissionspräsident, wohl aber während der „Lösung“ der Bankenkrise 2008. Sein damaliges Wirken scheint bei den Geldakrobaten große Verbundenheit geschaffen zu haben.
Die Deutsche Bank fordert 150 Milliarden Euro, mal eben einen halben Bundeshaushalt, um die europäischen Banken wieder flüssig zu machen. Wir dürfen zuversichtlich sein, dass dieses bescheidene Präsent auf unsere Kosten gewährt wird.
Woher nehmen die Politiker das Geld? Neben der schleichenden Enteignung durch Nullzinsen greift sich die öffentliche Hand in Deutschland mittlerweile 53 Prozent aller Privateinkommen, nur die Belgier werden noch dreister ausgenommen.
Was die Politik mit dem Geld der Bürger außer „Bankenrettung“ und milliardenteurer Willkommensindustrie eigentlich anstellt, vermögen die Deutschen immer weniger zu erkennen. Zwei Drittel fürchten, dass die Regierenden die Lage nicht mehr im Griff haben, so die „Angst-Studie“ der R+V-Versicherung. Noch nie seien die Ängste der Deutschen so schnell emporgeschnellt wie von 2015 auf 2016, sagen die von R+V beauftragten Wissenschaftler.
Statt die Grenzen zu schützen, die Terrorgefahr zu bannen oder die Kriminalität erfolgreich einzudämmen, wenden sich die Politiker lieber Dingen zu, bei denen sie sich nicht so anstrengen müssen. Etwa neuen Verboten oder Erziehungsmaßnahmen wie      den Schockbildern auf Zigarettenschachteln, welche die Leute vom Rauchen abschrecken sollen.
Allerdings löste die Maßnahme bizarre Nebenwirkungen aus. Vor Kiosken kommt es neuerdings zu ungewohnten Wartezeiten, weil die Kunden die Bildchen sammeln und daher Wert darauf legen, nicht schon wieder eine Schachtel mit dem gleichen Raucherbein wie letztes Mal zu bekommen. Es ist zum Haareraufen: Wo die Politik mit heil’gem Ernst um die Gesundheit der dummen Untertanen ringt, machen die ein Spielchen draus.
Na ja, so sind sie wenigstens beschäftigt. Da die Fußball-EM vorbei ist und die unmittelbaren Nachwehen des Brexit langsam abklingen, verstellt fast nichts mehr den Blick auf das anlaufende Italien-Desaster. Das ist dramaturgisch sehr unglücklich komponiert.
Thilo Sarrazin fürchtet (siehe Zitate), dass die Deutschen ihre ewige Rolle als Ausgeplünderter ab einem bestimmten Punkt derart satt haben dürften, dass sie ernsthaft böse werden. Das Blöde ist, dass Italien mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit den Briten folgen wird, wenn Berlin die Römer in ihren Bankentrümmern verrotten lässt, statt in die Taschen der Bundesbürger zu greifen.
Da geht die Komödie in ihren tragischen Teil über, die Regierenden in Berlin geraten nämlich in ein klassisches Dilemma: Sie müssen sich entweder mit den Italienern anlegen oder mit dem eigenen Wahlvolk. An der Stelle könnte es tatsächlich noch einmal spannend werden.