Doppelte Stimme

Durcheinander bei EU-Wahl in Berlin

25.05.19

In Berlin sind im Vorfeld der Wahlen zum EU-Parlament Pannen beim Versand von Wahlunterlagen bekannt geworden. Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg erhielten 170 Personen Wahlscheine doppelt zugesandt, nachdem sie Unterlagen für die Briefwahl angefordert hatten. Laut Bezirksamt war ein technischer Fehler die Ursache. Der „Tagesspiegel“ berichtet über einen Fall, bei dem ein Mann Briefwahlunterlagen für sich und seine Familien dreifach zugeschickt bekam.
Andererseits waren rund 1750 in Berlin lebende EU-Ausländer gar nicht in die Wahlverzeichnisse eingetragen. Laut Landeswahlleitung waren die Daten der Betroffenen aus Versehen beim Melderegister gelöscht worden. In Berlin leben rund 255000 Ausländer, die bei der EU-Wahl wahlberechtigt sind. Sie dürfen ihre Stimme entweder in ihrem Heimatland oder in Berlin abgeben.
Dabei kann bei Personen mit zwei EU-Staatsbürgerschaften nicht ausgeschlossen werden, dass sie mehrfach wählen. Obwohl doppelte Stimmabgabe verboten ist, kann sie in der Praxis offenbar nicht unterbunden werden. Grund: Nach Angaben des Bundeswahlleiters findet bei Doppelstaatlern zwischen den EU-Staaten kein Informationsaustausch zu den Wählerverzeichnissen statt.
2014 hatte Giovanni di Lorenzo, Chefredakteur der „Zeit“, in einer TV-Diskussion selbst eingeräumt, dass er bei der damaligen EU-Wahl doppelt abgestimmt hatte. Die Staatsanwaltschaft leitete daraufhin ein Verfahren wegen Wahlfälschung ein, dass am Ende gegen eine finanzielle Auflage eingestellt wurde.       N.H.


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