Kantersieg für Salvini

11.11.19

Matteo Salvini und seine Lega sind wieder da. Die von der Partei des ehemaligen italienischen Innenministers und Vizeregierungschefs angeführte Rechtskoalition erzielte bei den Regionalwahlen in Umbrien vom Wochenende mit 58 Prozent der Stimmen für die gemeinsame Kandidatin für das Amt des Präsidenten der Region, Donatella Tesei, einen Erdrutschsieg. Die 61-jährige Juristin konnte den parteilosen Unternehmer Vincenzo Bianconi, den Kandidaten der beiden linken Regierungsparteien Movimento 5 Stelle (M5S, Fünf-Sterne-Bewegung) und Partito Democratico (PD, Demokratische Partei), mit fast 30 Prozentpunkten Abstand geradezu deklassieren. Das Ergebnis ist umso erstaunlicher, als Umbrien eine traditionelle Hochburg der Linken ist. Über ein halbes Jahrhundert lang wurde Umbrien ununterbrochen von Linkskoalitionen regiert.
Von den Parteien erzielte die Lega mit 37 Prozent das mit Abstand beste Ergebnis, die zweitplatzierte PD folgte mit großem Abstand mit nur 22 Prozent. Sogar die rechtsextreme Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) konnte mit zehn Prozent noch die Fünf-Sterne-Bewegung, die auf magere sieben Prozent kam, hinter sich lassen. Dabei war die Fünf-Sterne-Bewegung bei den Parlamentswahlen vom März 2018 noch mit 32 Prozent stärkste Partei des Landes geworden.
Der Zustimmungszerfall der Fünf-Sterne-Bewegung seit der Verweigerung der von Salvini erstrebten Neuwahl des italienischen Parlaments ist geradezu dramatisch. Salvini sprach von einem historischen Sieg in Umbrien. Er interpretierte das Wahlergebnis als Beweis, dass die Regierung in Rom aus M5S und PD „missbräuchlich“ an der Macht sei.
Salvini hatte nach dem Bruch des Regierungsbündnisses mit der Fünf-Sterne-Bewegung seine gesamte politische Energie in den Wahlkampf in Umbrien gesteckt und Dutzende von Wahlkampfauftritten absolviert. Die linken Regierungsparteien blockieren sich in Rom seit ihrem Amtsantritt gegenseitig. Erst kurz vor Wahlkampfende konnten sie sich zu einem gemeinsamen Auftritt in der umbrischen Regionalhauptstadt Perugia zusammenraffen. Salvini konnte mit dem Resultat der Regionalwahl von Umbrien demonstrieren, wie wenig Rückhalt die neue Regierungskoalition in Rom in der Bevölkerung hat.
Salvini möchte in den nächsten Monaten bei weiteren Regionalwahlen die Regierung in Rom sturmreif schießen. Im Januar könnten in Kalabrien und in der Emilia-Romagna weitere ehemalige rote Hochburgen fallen. Die schwere Schlappe der Regierungsparteien wird die Spannungen innerhalb der Regierung von Premier Giuseppe Conte weiter verstärken. Für Außenminister Luigi Di Maio, den Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, ist die Niederlage in Umbrien bereits der Beweis, dass das Experiment einer gemeinsamen Wahlliste mit dem PD, das in Umbrien zum ersten Mal ausprobiert wurde, keine Wiederholung verdiene. Bodo Bost


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