Schulden mit zwölf Nullen

18.09.19

Der sogenannte Öffentliche Gesamthaushalt, der Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte in Deutschland umfasst, war zum Jahresende 2018 bei in- und ausländischen Kreditinstituten sowie privaten Unternehmen mit 1,916 Billionen Euro verschuldet. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung zum genannten Zeitpunkt von 23124 Euro. Damit hat sich der Schuldenstand gegenüber dem Ergebnis vom Jahresende 2017 um 2,7 Prozent beziehungsweise 52,5 Milliarden Euro verringert.
Dabei haben alle Ebenen des Öffentlichen Gesamthaushalts zum Schuldenabbau beigetragen. Der Bund war zum Ende des Jahres 2018 mit 1,213 Billionen Euro verschuldet. Der Schuldenstand sank damit um 2,4 Prozent beziehungsweise 29,3 Milliarden Euro gegenüber dem Jahresende 2017. Einen erheblichen Beitrag zum Schuldenrückgang leisteten vor allem die Länder. Deren Schuldenstand nahm um 2,7 Prozent beziehungsweise 15,9 Milliarden Euro auf 570,5 Milliarden Euro ab.
Bis auf das stets klamme Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein, deren Schulden sogar noch zunahmen, konnten alle Bundesländer ihre Verschuldung abbauen. Für Schleswig-Holstein betrug der Anstieg 5,8 Prozent, für Hamburg 5,5 Prozent und für Bremen 3,3 Prozent. Ein wesentlicher Grund für den Anstieg in Hamburg und Schleswig-Holstein waren die Schuldenaufnahmen im Zusammenhang mit dem Verkauf der HSH Nordbank, der ehemaligen gemeinsamen Landesbank beider Länder, da der HSH-Finanzfonds die Rückgarantie der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein aus dem Jahr 2009 in Anspruch genommen hat.
Vorbildlich dagegen waren die Länder mit dem höchsten Schuldenrückgang, Bayern mit einem Minus von 13,9 Prozent, gefolgt von Sachsen mit einem Minus von 9,4 und Thüringen mit einem Minus von 7,7 Prozent.
Die Gemeinden und Gemeindeverbände senkten ihren Schuldenstand um insgesamt sieben Milliarden Euro auf 132,8 Milliarden Euro, was einem Rückgang von fünf Prozent entspricht. Darin nicht enthalten sind die Schulden von kommunalen Eigenbetrieben, die als Marktproduzenten tätig sind, in Höhe von 24,1 Milliarden Euro.
Mit Ausnahme von Baden-Württemberg (Schuldenanstieg von 1,5 Prozent) und Niedersachsen (1,2 Prozent) konnten die Gemeinden ihre Schulden reduzieren. An der Spitze beim Schuldenrückgang liegen Sachsen mit einem Minus von 9,3 Prozent, Thüringen mit einem Minus von 7,6 Prozent und Mecklenburg-Vorpommern mit einem Minus von 7,1 Prozent.
Eigentlicher Spitzenreiter beim Schuldenrückgang der Gemeinden ist Hessen mit einem Minus von 26,5 Prozent, Hier ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Landesregierung mit dem Programm „Hessenkasse“ im vergangenen Jahr rund 4,8 Milliarden Euro kommunaler Kassenkredite abgelöst hat, die in der Schuldenstatistik nicht mehr nachgewiesen werden. Ohne diese Ablösung der Schulden wäre der Schuldenstand der hessischen Kommunen sogar um 0,6 Prozent gestiegen.
Die Sozialversicherung war Ende 2018 mit 127 Millionen Euro verschuldet. Das waren 71 Prozent beziehungsweise 311 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Der Grund für diesen starken Rückgang waren außerordentlich hohe Kredittilgungen der Krankenkassen.    J.H.


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